Allgemeine Geschäfts- und Lizenzbedingungen (AGLB) für Software und Dienstleistungen der SONAPRO Informationssysteme GmbH

Stand : November 2025

AGLBs als Download

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

(1) Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen (AGLB) gelten für alle Verträge zwischen SONAPRO Informationssysteme GmbH, Fürstenstraße 23, 09130 Chemnitz („Anbieter“) und seinen Geschäftskunden („Kunde“) über die Bereitstellung, Nutzung und Einführung von Software sowie zugehörige Dienstleistungen.

(2) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Diese AGLB gelten gleichermaßen für lokal installierte („On-Premise“) und cloudbasierte („SaaS“) Softwareprodukte sowie für Wartungs-, Support- und Beratungsleistungen.

 

2. Vertragsschluss und Leistungsumfang

(1) Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots des Anbieters oder durch elektronische Registrierung im Kundenportal zustande.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Leistungsverzeichnis oder individuellen Vertrag.
(3) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

 

3. Bereitstellung der Software

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Software nach Maßgabe des Vertrags als Cloud-Service oder zur lokalen Installation bereit.
(2) Bei Cloud-Lösungen erfolgt der Zugriff über das Internet. Der Anbieter gewährleistet eine branchenübliche Verfügbarkeit, vorbehaltlich notwendiger Wartungszeiten.
(3) Bei On-Premise-Produkten erfolgt die Lieferung durch Bereitstellung zum Download oder auf Datenträgern.

 

4. Nutzungsrechte und Lizenzumfang

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Software gemäß den vertraglichen Bestimmungen zu nutzen.
(2) Die Nutzung ist auf den im Vertrag festgelegten Zweck, Zeitraum und Benutzerkreis beschränkt.
(3) Eine Weitergabe, Vermietung oder Unterlizenzierung an Dritte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters unzulässig.

 

5. Nutzungsbeschränkungen

(1) Der Kunde darf die Software nur im vertraglich vorgesehenen Umfang verwenden.
(2) Es ist untersagt, die Software zu dekompilieren, zu verändern oder anderweitig in den Quellcode einzugreifen, soweit dies nicht nach § 69e UrhG ausdrücklich zulässig ist.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Nutzung auf Einhaltung der Lizenzbedingungen zu überprüfen.

 

6. Fremdsoftware

(1) Sofern der Anbieter Fremdsoftware vertreibt oder integriert, gelten zusätzlich die jeweiligen Lizenzbedingungen der Drittanbieter.
(2) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die dauerhafte Verfügbarkeit oder Weiterentwicklung solcher Drittsoftware.

 

7. Support, Updates und Wartung

(1) Der Anbieter erbringt Wartungs- und Supportleistungen, soweit diese vertraglich vereinbart sind.
(2) Updates und Upgrades werden im Rahmen aktiver Wartungs- oder SaaS-Verträge bereitgestellt.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen vorzunehmen, die der Sicherheit, Stabilität oder Weiterentwicklung der Software dienen.

 

8. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
(3) Bei wiederkehrenden Leistungen erfolgt die Abrechnung monatlich oder jährlich im Voraus, sofern nichts anderes vereinbart ist.

 

9. Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen den vereinbarten Leistungsmerkmalen entspricht.
(2) Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich zu rügen.
(3) Der Anbieter kann nach eigener Wahl nachbessern oder Ersatz liefern.
(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Bereitstellung.

 

10. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbegrenzt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
(3) Für Datenverluste haftet der Anbieter nur, wenn der Kunde angemessene Datensicherungsmaßnahmen durchgeführt hat.

 

11. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, BDSG).
(2) Sofern der Anbieter im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, wird eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.
(3) Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung des Anbieters.

 

12. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsdurchführung erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für vertragliche Zwecke zu verwenden.

 

13. Laufzeit und Kündigung

(1) Die Vertragslaufzeit richtet sich nach der individuellen Vereinbarung.
(2) Bei SaaS-Verträgen verlängert sich die Laufzeit jeweils um denselben Zeitraum, sofern nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Laufzeitende gekündigt wird.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

 

14. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGLB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(4) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

Hinweistext für Website oder SaaS-Portal
Mit der Registrierung, dem Login oder der Nutzung der Software bestätigen Sie, dass Sie die Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen (AGLB) der SONAPRO Informationssysteme GmbH gelesen und akzeptiert haben.